Oliver Skopec ist aus dem Brandenburger BSW ausgetreten, da ihm dessen Charakter als Protestpartei nicht ausreiche. Die Fraktion besteht nun nur noch aus acht Personen.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Thordis Schreiber15. Sept.Oliver Skopec ist aus dem Brandenburger BSW ausgetreten, da ihm dessen Charakter als Protestpartei nicht ausreiche. Die Fraktion besteht nun nur noch aus acht Personen.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Thordis Schreiber15. Sept.
Das einst in Brandenburg mitregierende BSW hat einen weiteren Abgeordneten verloren. Der Parlamentarier Oliver Skopec trat aus der Landtagsfraktion und der Partei aus, wie Landeschefin Friederike Benda am Dienstag in Potsdam erklärte. Damit hat die BSW-Fraktion nur noch acht Mitglieder - nach der Landtagswahl 2024 waren es noch 14.
In Sachsen-Anhalt feiert das BSW kürzlich einen Erfolg, indem es sich denkbar knapp über die 5-Prozent-Hürde rettet. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Partei in zwei anderen Bundesländern im Chaos versinkt. Im Nordosten schmeißt ein weiterer Abgeordneter hin.
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Bereits vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hatte das BSW einen überparteilichen Ministerpräsidenten ins Spiel gebracht. SPD und Grüne halten sich die Anti-AfD-Option offen – obwohl sie wenig begeistert davon sind.
Heimlich reden, öffentlich meckern: Die AfD hat sich in Sachsen-Anhalt zu einem ersten Gespräch mit dem BSW getroffen und äußert sich abfällig über dessen Vorsitzende. Der BSW-Chef reagiert spitz.
Der Spiegel15. Sept.
Noch immer ist unklar, ob Ulrich Siegmund Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wird. Das BSW schließt jetzt eine Koalition mit der AfD aus – aber auch mit allen anderen Parteien.
Süddeutsche Zeitung•Von Iris Mayer, Leipzig15. Sept.
Wenige Tage vor der Abgeordnetenhauswahl liegen CDU und Linke in einer neuen Insa-Umfrage gleichauf bei 20 Prozent. Zwei Machtoptionen sind rechnerisch möglich.
Die Welt14. Sept.
Eine Insa-Umfrage sieht CDU und Linke in Berlin bei jeweils 20 Prozent. AfD, Grüne und SPD folgen. Für eine Zweierkoalition nach der Wahl reicht es demnach nicht.
Der Tagesspiegel14. Sept.
In Marzahn-Hellersdorf will die AfD den nächsten Bezirksbürgermeister stellen. Nötig werden könnte dafür eine Zählgemeinschaft mit dem BSW. Die Wagenknecht-Partei hält sich bedeckt – doch Nähen sind unübersehbar.
Der Tagesspiegel14. Sept.Bereits vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hatte das BSW einen überparteilichen Ministerpräsidenten ins Spiel gebracht. SPD und Grüne halten sich die Anti-AfD-Option offen – obwohl sie wenig begeistert davon sind.
Das BSW diskutiert in Leipzig mit prominenten Gästen über Meinungsfreiheit und Toleranz. Auch die mögliche Zusammenarbeit mit der AfD dürfte zur Sprache kommen.
Im Streit über die Ansiedlung des israelischen Drohnenherstellers Elbit machen weder das BSW noch die AfD eine gute Figur. Wollen die politischen Ränder regieren, müssen sie sich mässigen.
Am 20. September wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. Jetzt ruft Sahra Wagenknecht zu taktischen Stimmen für das BSW auf.
Die Welt13. Sept.
In Sachsen-Anhalt gelang dem BSW überraschend der Einzug in den Landtag. Jetzt macht die Parteigründerin Wahlkampf in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern – mit einer Botschaft, die nicht zu übersehen ist.
Süddeutsche Zeitung•Von Christian Zaschke, Berlin13. Sept.
Die Schnittmengen mit der AfD seien in Berlin „überschaubar“, sagt Alexander King. Das Vorgehen des BSW in Sachsen-Anhalt verteidigt er dennoch.
Der Tagesspiegel13. Sept.
Mit etwas mehr als fünf Prozent der Stimmen zieht das BSW in den Landtag in Sachsen-Anhalt ein. Einzig diese Partei schließt eine Unterstützung der AfD nicht kategorisch aus. Nun legt eine Recherche nahe, dass das BSW seine Stimmen auch Rechtsextremen zu verdanken hat.
n-tv12. Sept.
Das BSW könnte in Magdeburg zum Königsmacher werden. Für Sahra Wagenknecht ist das ein großer Erfolg – und ein immenses Risiko.
Ohne den Erfolg des BSW hätten die anderen Parteien im Landtag eine knappe Mehrheit gegen die AfD bekommen. Nach SPIEGEL-Recherchen erhielt Sahra Wagenknechts Partei im Wahlkampf Unterstützung von dubiosen Vereinen. Wer steckt dahinter?
Der Spiegel12. Sept.
Es könnte eng werden bei der Wahl in Berlin: Die Linke liegt der ARD-Umfrage zufolge knapp vor der CDU. Das BSW würde es nicht ins Abgeordnetenhaus schaffen. Von Florian Riesewieck.