Die Ökonomen des Bundes rechnen mit einer deutlich besseren Konjunkturentwicklung als bisher. Für dieses Jahr rechnen sie neu mit einem Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent – im Juni gingen sie noch von 0,9 Prozent aus. Es gibt aber auch Risiken.
Die Schweizer Wirtschaft dürfte 2026 deutlich stärker wachsen als bisher erwartet.
Der BGH hat sich mit Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei deutete sich an, dass die Richter Verständnis für den Bund haben könnten – anders als die Vorinstanz.
Der BGH hat sich mit Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei deutete sich an, dass die Richter Verständnis für den Bund haben könnten – anders als die Vorinstanz.
Showdown in den Maskenprozessen des Bundes vor dem Bundesgerichtshof: Die Richter schwenken anscheinend auf die Linie des Bundesgesundheitsministeriums ein. Für einige Maskenhändler könnte das existenzbedrohend sein.
Der Spiegel16. Sept.
Die Quotenregelung für das Nachholen enger Angehöriger von anerkannten Flüchtlingen sei EU-rechtswidrig. In Österreich können sich Bund und Länder weiter nicht auf Quoten für heuer einigen
Der Bundesgerichtshof verhandelt über Maskenlieferungen aus der Frühzeit der Pandemie. Es geht um Milliarden. Ein Richter deutet an, dass die Sache für den Steuerzahler womöglich gut ausgeht.
Süddeutsche Zeitung•Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe16. Sept.
Viele der Forderungen, die aus Berlin an Andrea Orcel, den Chef der italienischen Großbank, gerichtet werden, sind kaum mehr als Wünsche. Doch in einem Punkt kann und sollte der Bund hart bleiben.
Süddeutsche Zeitung•Kommentar von Meike Schreiber, Frankfurt16. Sept.
Fake-Nachrichten im Namen von Banken, Twint oder Läden locken zurzeit zum Rückruf – oft auf Festnetznummern aus Lausanne, Genf, Freiburg oder der Ostschweiz. Der Bund verzeichnet zurzeit einen sprunghaften Anstieg der Meldungen.
Sicherheitsinteressen sollen bei Bewährungsentscheidungen stärker zählen und gefährliche Körperverletzungen mit Messern als Verbrechen gewertet werden. Was sieht der neue Maßnahmenkatalog vor?
Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec (ÖVP) hat erneut dargelegt, warum der Bund aus ihrer Sicht dem Pensionssystem nicht 36 Milliarden Euro zuschießt.
Religiös motivierter Extremismus soll unter Strafe gestellt werden. Zuständig ist allerdings der Bund.
Der Bundesgerichtshof verhandelt heute über Klagen im Zusammenhang mit der Bestellung von Schutzmasken durch den Bund zu Beginn der Corona-Pandemie.
Deutschlandfunk16. Sept.
Die Gasspeicher haben ungewöhnlich niedrige Füllstände. Berichten zufolge hat Katherina Reiche die staatlichen Unternehmen Sefe und Uniper um Unterstützung gebeten.
Die Zeit•DIE ZEIT: Wirtschaft - Simon Sales Prado, Tom-Luca Freund16. Sept.
Der Bund hat nach Informationen von WELT den staatlichen Gasimporteur SEFE angewiesen, die Füllstände in den deutschen Speichern zu erhöhen. Damit greift die Regierung zum ersten Mal in diesem Jahr in den Markt ein, um die Energieversorgung im bevorstehenden Winter zu sichern.
Die Welt•Daniel Wetzel16. Sept.
Die teuren Maskenkäufe aus der Pandemiezeit beschäftigen am Mittwoch (10.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Er verhandelt über vier Rechtsstreits von Lieferanten mit dem Bund. Das BGH-Urteil könnte für zahlreiche weitere Fälle wegweisend werden. (Az. VIII ZR 131/24 u.a.)
Berlin bekommt in seiner Funktion als Hauptstadt mehr Geld vom Bund für Sicherheit und Kultur.
Deutschlandfunk15. Sept.Stefan Evers soll die CDU an der Spitze Berlins halten. Im Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Linken setzt der neue Spitzenkandidat auf klare Abgrenzung – trotz Gegenwinds aus dem Bund.
In St. Gallen müssen Grenzgänger bald mehr Steuern zahlen. Sie wurden von einem anderen Kanton beim Bund angeschwärzt.
Bund zahlt Berlin über zehn Jahre mehr als fünf Milliarden für Sicherheit und Kultur.