In Mecklenburg-Vorpommern hinter der AfD, in Berlin nur noch zwölf Prozent: Die SPD-Chefs werden nun von zwei Seiten unter Druck gesetzt – von der Wahlgewinnerin im Norden und den Verlierern in der Hauptstadt.
Der Spiegel21. Sept.
Der SPD-Abgeordnete Özdemir wirft den Parteichefs Klingbeil und Bas vor, keine glaubwürdige sozialdemokratische Politik zu machen. Dabei bringt er auch ein Ende der Koalition ins Spiel.
Die Welt•Maximilian Heimerzheim21. Sept.
Der SPD-Abgeordnete Özdemir wirft den Parteichefs Klingbeil und Bas vor, keine glaubwürdige sozialdemokratische Politik zu machen. Dabei bringt er auch ein Ende der Koalition ins Spiel.
Die Welt•Maximilian Heimerzheim21. Sept.
Ein Achtungserfolg im Nordosten, eine Schlappe in Berlin – und eine SPD, die ohne Plan agiert: Die Wahlen offenbaren ein Kernproblem der Sozialdemokraten, das sie nicht zu lösen vermögen.
Die Welt•Hannah Bethke20. Sept.
Bundesarbeitsministerin Bas hat einen Aktionsplan gegen Ausbeutung und Sozialleistungsmissbrauch vorgelegt. Die SPD-Co-Vorsitzende sagte, Sozialleistungsmissbrauch schade der Gesellschaft und schwäche das Vertrauen in den Sozialstaat.
Deutschlandfunk16. Sept.Die Bundesregierung will härter gegen Sozialbetrug vorgehen. Nun gibt es einen gemeinsamen Aktionsplan aus dem Sozialministerium und dem Innenministerium.
Regierungskoalition arbeitet an schnellen Entlastungen angesichts hoher Spritpreise, Umstieg auf Elektro-Lkws aufgrund gestiegener Dieselpreise, CDU-Ministerpräsidenten warnen vor Personaldiskussion um Kanzler Merz, Bundesregierung plant härtere Maßnahmen gegen islamistischen Terror, Bundesarbeitsministerin Bas legt Aktionsplan gegen Ausbeutung und Sozialbetrug vor, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede zur Lage der EU, Tote beim Einsturz eines im Krieg beschädigten Wohnhauses in Gaza-Stadt, Kosovos Ex-Präsident Thaci zu 25 Jahren Haft verurteilt wegen Kriegsverbrechen, Ozonloch über der Antarktis schrumpft weiter, Das Wetter
Der Plan von Arbeitsministerin Bas und Innenminister Dobrindt richtet sich vor allem gegen Sozialmissbrauch durch organisierte Banden aus EU-Staaten.
Der Tagesspiegel16. Sept.
Bei Sozialbetrug geht es um kriminelle Machenschaften und viel Geld. Die Bundesregierung hat einen verstärkten Kampf dagegen bereits angekündigt - nun sollen Taten folgen.
Bei Sozialbetrug geht es um kriminelle Machenschaften und viel Geld. Die Bundesregierung hat einen verstärkten Kampf dagegen bereits angekündigt - nun sollen Taten folgen.
Die SPD-Vorsitzenden Klingbeil und Bas haben frühere Parteivorsitzende zu Beratungen eingeladen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung".
Deutschlandfunk16. Sept.
Sozialministerin Bas will gegen Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung aktiv werden. Es geht vor allem um Elendszuwanderung aus Südosteuropa, im Ruhrgebiet ein riesiges Problem. Was nun passieren soll.
Der Tagesspiegel16. Sept.
Bei Sozialbetrug geht es um kriminelle Machenschaften und viel Geld. Die Bundesregierung hat einen verstärkten Kampf dagegen bereits angekündigt - nun sollen Taten folgen.
Der Tagesspiegel16. Sept.Bundesarbeitsministerin Bas hat einen Aktionsplan gegen Ausbeutung und Sozialleistungsmissbrauch vorgelegt.
Deutschlandfunk16. Sept.
Die Regierung will endlich Sozialleistungsbetrug härter bestrafen.
In Regionen wie dem Ruhrgebiet kämpfen die Kommunen gegen Sozialmissbrauch mit und durch Einwanderer aus Osteuropa an. Sozialministerin Bas will nun Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Behörden besser dagegen vorgehen können. Im Fokus stehen Schrottimmobilien und Betrügerbanden.
n-tv16. Sept.
Laut einem Medienbericht planen Arbeitsministerin Bas und Innenminister Alexander neue Regeln gegen Sozialleistungsbetrug. Behörden sollen Daten austauschen. Eigentümern von Schrottimmobilien droht Enteignung.
Die Welt16. Sept.Die SPD-Vorsitzenden Klingbeil und Bas haben frühere Parteivorsitzende zu Beratungen eingeladen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung.
Deutschlandfunk16. Sept.Die SPD-Vorsitzenden Klingbeil und Bas haben frühere Parteivorsitzende zu Beratungen eingeladen.
Deutschlandfunk16. Sept.
Die beiden SPD-Vorsitzenden haben eine Reihe ihrer Vorgänger für den Tag nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern in die Parteizentrale gebeten. Sie hoffen auf Rückendeckung in schwierigen Zeiten.
Süddeutsche Zeitung•Von Georg Ismar, Berlin16. Sept.