Papierbelege werden von 2028 an grundsätzlich durch digitale Belege ersetzt. Finanzminister Lars Klingbeil will damit Bürokratie für Verbraucher und Unternehmen abbauen.
Die Zeit•DIE ZEIT: Wirtschaft - Hella Kempervor 1 Std.Papierbelege werden von 2028 an grundsätzlich durch digitale Belege ersetzt. Finanzminister Lars Klingbeil will damit Bürokratie für Verbraucher und Unternehmen abbauen.
Die Zeit•DIE ZEIT: Wirtschaft - Hella Kempervor 2 Std.
Die Bundesregierung erhofft sich mit dem neuen Gesetzentwurf weniger Bürokratie für Unternehmen und Bürger. Mit einer Kassenpflicht will Klingbeil vor allem Steuerhinterziehung erschweren.
Der Tagesspiegelvor 3 Std.
Deutschlands Finanzminister Klingbeil will die EU-Bankenpläne aufteilen, um schneller voranzukommen. Doch die zuständige EU-Kommissarin ist dagegen. Den Instituten droht ein Wettbewerbsnachteil.
Statt Kassenbons auf Papier soll es ab 2028 digitale Belege geben: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch neue Regeln für Kassenbelege auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht vor, dass Bons ab dem Jahr 2028 nicht mehr ausgedruckt, sondern in der Regel elektronisch bereitgestellt werden, zum Beispiel per E-Mail oder als QR-Code. Das Bundesfinanzministerium will damit Bürokratie abbauen und Steuer- und Finanzkriminalität bekämpfen.
In die Debatte um Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Berliner Linken hat sich nun auch die Bundes-SPD eingeschaltet. Die Parteichefs Klingbeil und Bas sowie Generalsekretär Klüssendorf schreiben in einem Statement auf Instagram wörtlich: "Die Linke darf Antisemitismus und Clan-Kriminellen in ihren Reihen keinen Millimeter Platz lassen."
Deutschlandfunkvor 4 Std.,regionOfInterest=(1141,681)&hash=5ba445515063a491cb14ad87217fe9768ed74fac5073462c2a2658a458692fd8)
Die SPD fordert in einem Papier die Umsetzung ihrer Herzensthemen. Damit sendet die Partei ein Signal an die Union und an die Parteibasis. Dabei wärmen Bas und Klingbeil lediglich alte Ideen auf.
Die SPD-Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas schalten sich in die Debatte um die Berliner Linkspartei ein. Bundeskanzler Merz zog vor der CDU-Fraktion einen brisanten Vergleich.
Die Weltvor 7 Std.
Der SPD-Chef sprach über das Ergebnis der Wahl in Berlin. Das kam nicht bei allen gut an.
Um in Berlin die Regierung zu übernehmen, braucht die Linke zwei Partner: Grüne und Sozialdemokraten. Die SPD-Bundesspitze macht nun klar: Antisemitismus hat in ihrer Partei keinen Platz. Eine Koalition schließen Klingbeil und Bas allerdings nicht aus.
n-tvvor 17 Std.
Kritik an Bundestagsabgeordneten nach Kontakt ins Berliner Clanmilieu +++ Juso-Chef: Klingbeil und Bas sind „nicht Teil der Lösung“ +++ Saleh kandidiert nicht mehr für SPD-Fraktionsvorsitz +++ alle Entwicklungen im Liveblog
Kritik an Bundestagsabgeordneten nach Kontakt ins Berliner Clanmilieu +++ Juso-Chef: Klingbeil und Bas sind „nicht Teil der Lösung“ +++ Saleh kandidiert nicht mehr für SPD-Fraktionsvorsitz +++ alle Entwicklungen im Liveblog
Die SPD fordert in einem Papier die Umsetzung ihrer Herzensthemen. Damit sendet die Partei ein Signal an die Union und an die Parteibasis. Dabei wärmen Bas und Klingbeil lediglich alte Ideen auf.
Warum sollen eigentlich nur Merz und Bas und Klingbeil an allem schuld sein? Es ist Zeit, endlich auch über Bürger zu reden, die auf ihr Urteilsvermögen keinen Wert mehr legen.
Süddeutsche Zeitung•Kommentar von Detlef Esslinger22. Sept.
Die Vorsitzenden Klingbeil und Bas seien nicht das größte Problem der SPD, sagt Philipp Türmer – aber auch nicht »Teil der Lösung«. Personalfragen spielten eine Rolle.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Alexander Eydlin22. Sept.Die Vorsitzenden Klingbeil und Bas seien nicht das größte Problem der SPD, sagt Philipp Türmer – aber auch nicht »Teil der Lösung«. Personalfragen spielten eine Rolle.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Alexander Eydlin22. Sept.
Türmer schließt Schwesig als Parteichefin nicht aus +++ Amthor soll CDU-Landesvorsitz übernehmen +++ Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu Tankrabatt +++ Merkel: Brückenbau muss Anspruch einer Volkspartei sein +++ alle Entwicklungen im Liveblog
CDU und SPD ringen um Reformkurs. Kanzler Merz wurde intern bestärkt, Härte zu zeigen.
Die SPD-Spitze hat sich am Montag zu den Wahlverlusten in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern geäußert. Lars Klingbeil und Bärbel Bas kündigten an, die Arbeit der Koalition und die geplanten Reformen zu überdenken.
Er wolle sich engagieren, „wo ich gebraucht werde“, sagte der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil. Die bisherigen SPD-Parteivorsitzenden stehen immer stärker unter Druck.
Der Tagesspiegel21. Sept.