Eine Insa-Umfrage sieht CDU und Linke in Berlin bei jeweils 20 Prozent. AfD, Grüne und SPD folgen. Für eine Zweierkoalition nach der Wahl reicht es demnach nicht.
Der Tagesspiegel14. Sept.
In der jüngsten Umfrage zur Berlin-Wahl am kommenden Sonntag liegt die Linke vorn, eine Mehrheit für Linke, SPD und Grüne ist realistisch. Im Interview mit ntv.de macht Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp deutlich: Sie will Regierende Bürgermeisterin werden. Das gelte auch für "die allermeisten" in ihrer Partei.
n-tv14. Sept.
Wenn das Fragerecht zur Inforsperre wird: Gemeindevertreter bekam Informationen mit dem Verweis verweigert, er hätte bereits andere Zugangsrechte
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Bereits vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hatte das BSW einen überparteilichen Ministerpräsidenten ins Spiel gebracht. SPD und Grüne halten sich die Anti-AfD-Option offen – obwohl sie wenig begeistert davon sind.
Die Grünen stellten einen "Dringlichen Antrag" auf ein verbindliches Klimagesetz, Hitzeschutz in Vorbereitung auf den nächsten Sommer und Maßnahmen gegen Dürren
In Brandenburg werden viele neue Rechenzentren geplant. Grüne, Grüne Liga und BUND fordern nun eine Landesstrategie und verbindliche Standards. Wirtschaftsministerin Klement hält die Bedenken für unbegründet.
Der Tagesspiegel14. Sept.
Im Großraum Berlin-Brandenburg sind mehrere Rechenzentren im Bau oder in Planung. Grüne und Umweltverbände warnen vor negativen Folgen für die Umwelt. Wie sieht die Landesregierung die Ansiedlung?
Der Tagesspiegel14. Sept.
Im Großraum Berlin-Brandenburg sind mehrere Rechenzentren im Bau oder in Planung. Grüne und Umweltverbände warnen vor negativen Folgen für die Umwelt. Wie sieht die Landesregierung die Ansiedlung?
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Die Zeit•DIE ZEIT: News -14. Sept.
KPÖ und Grüne müssen sich scharfer Kritik der Opposition stellen. Auslöser sind die angespannten Finanzen und ein Sparpaket: Geplant sind unter anderem höhere Parkgebühren.
NRW-Ministerin Verena Schäffer treibt Knastbau mit 140 Abschiebeplätzen voran.
Ziel ist, nach dem Hitzesommer ein verbindliches Klimaschutzgesetz auf den Weg zu bringen
Nach dem CDU-Vorstoß befürworten auch SPD, Grüne und Linke den Bundeszwang gegen eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Besonders die Grünen begründen ihre Unterstützung mit deutlichen Worten.
Die Welt14. Sept.
Selten werden Kommunalwahlen in Berlin so genau verfolgt wie nun in Niedersachsen. Wie ist der Trend für CDU, SPD, AfD und Grüne nach dem Paukenschlag in Sachsen-Anhalt?
Nach dem heißesten Sommer der Messgeschichte fordern die Grünen im Parlament ein verbindliches Klimagesetz. Der KURIER beantwortet die wichtigsten Fragen zum Gesetz, das demnächst vorliegen wird.
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Hannover ziehen Amtsinhaber Belit Onay (Grüne) und SPD-Kandidat Axel von der Ohe in die Stichwahl ein. Onay erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis 45,6 Prozent und von der Ohe 21,5 Prozent, wie aus den Daten der Landeshauptstadt Hannover hervorgeht.
Bei einer AfD-Landesegierung befürworten auch SPD, Grüne und Linke das im Grundgesetz vorgesehene Kontrollinstrument. Die CDU hatte den Bundeszwang zuvor erwogen.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Simon Sales Prado13. Sept.
Selten werden Kommunalwahlen in Berlin so genau verfolgt wie nun in Niedersachsen. Wie ist der Trend für CDU, SPD, AfD und Grüne nach dem Paukenschlag in Sachsen-Anhalt?
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Im Fall einer AfD-geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt würden nach der CDU/CSU auch SPD, Grüne und Linke die Grundgesetz-Regelung eines „Bundeszwangs“ zur Durchsetzung von Bundes- und Verfassungsrecht nutzen.
Lange war die SPD in Göttingen an der Macht. Das ändert sich jetzt. Wer ins Rathaus einziehen wird, ist noch offen.