Nach seinem Abtritt als Fraktionsvorsitzender der Union sitzt Jens Spahn nun im Haushaltsausschuss. Irgendetwas müsse er ja nun leisten, sagt der Grüne Omid Nouripour – und kriegt einen Konter aus der eigenen Partei.
Der Tagesspiegel17. Sept.
Angesichts der aufgeheizten politischen Lage müssen CDU und Grüne um ihre Hochburgen in der Hauptstadt bangen. Und in der SPD klingen erste Worte schon nach Abschied.
Der Tagesspiegel17. Sept.
Die Grünen wollen Umwelt- und Klimaschutz in den Mittelpunkt stellen, die FPÖ setzt auf leistbares Wohnen, Gesundheit, öffentlichen Verkehr und Energiepolitik.
Am Sonntag wird das Abgeordnetenhaus in Berlin neu gewählt. Kurz vor der Entscheidung treffen die Spitzenkandidaten im RBB aufeinander. Das Thema Verkehr spielt dabei eine wichtige Rolle.
Der Tagesspiegel16. Sept.
Am Sonntag wird das Abgeordnetenhaus in Berlin neu gewählt. Kurz vor der Entscheidung treffen die Spitzenkandidaten im RBB aufeinander. Das Thema Verkehr spielt dabei eine wichtige Rolle.
FPÖ und Grüne haben ihre Herbstkampagnen vorgestellt – und greifen vor allem die SPÖ und Bürgermeister Ludwig an. Die Roten haben ihrerseits einiges am Plan, wie auch Neos und ÖVP.
Die AfD spricht nach ihrem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt von einer ‚lustvoll zerstörten‘ Brandmauer. In Hamburg weisen SPD, CDU, Grüne und Linke das zurück – ringen aber zugleich um die Frage, warum fast 44 Prozent der Wähler in Sachsen-Anhalt ihr Kreuz bei der AfD machten.
Die Welt•Julia Witte genannt Vedder16. Sept.
NGO steckt 150.000 Euro in Aktion für grüne Zweitstimme in Mecklenburg-Vorpommern.
Der geplanten Wien-Holding-Arena in St. Marx droht möglicherweise das Aus. Das kritisieren nun FPÖ, Grüne und ÖVP.
Am Mittwoch hat der Untersuchungsausschuss zur Causa Christian Pilnacek seine Arbeit wiederaufgenommen. Die erste Auskunftsperson nach der Sommerpause war Ex-Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Sie sagte, sie habe um Pilnaceks Nähe zur Politik gewusst, schließlich seien seine Chats bereits bekannt gewesen. Vor ihrem Amtsantritt 2020 habe der damalige ÖVP-Chef Sebastian Kurz Pilnaceks Verbleib im Amt gewollt. Jegliche Einflussnahme ihres damaligen Ressorts auf Ermittlungen rund um Pilnacek verneinte Zadic.
Die Wiener Grünen kündigen Antrag im Gemeinderat an – IG Autorinnen Autoren fordert Offenlegung und Diskussion des Entwurfs – Niavarani: "Der größte Blödsinn"
Im Berliner Bezirk Reinickendorf kämpfen die Grünen auf schwierigem Terrain um Stimmen. Beim Haustürwahlkampf erlebt der Direktkandidat freundliche Grüße, Skepsis – und zugeschlagene Türen.
Der Tagesspiegel16. Sept.Wegen der hohen Energiepreise fordern die Grünen eine Pauschale von bis zu 250 Euro pro Kopf. Dafür müsse man Übergewinne der Ölkonzerne abschöpfen, sagt Fraktionsvize Audretsch.
Spritpreisdeckel, Tankrabatt, Direktzahlung - das sind die Instrumente, über die die Bundesregierung derzeit im Kampf gegen die hohen Spritpreise streitet. Den Grünen reichen diese kurzfristigen Maßnahmen nicht. Sie wollen schneller in Richtung E-Mobilität.
n-tv16. Sept.
Die Grünen fordern zur Bekämpfung der steigenden Energiepreise eine Energiepauschale von bis zu 250 Euro pro Kopf.
Die Welt16. Sept.
Die Grünen-Chefin Franziska Brantner möchte der AfD die Deutschlandfahne streitig machen. Man würde ihr dieses Anliegen sogar abnehmen, hätten die Grünen nicht jahrzehntelang den Patriotismus schlechtgeredet.
Vier Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin stellen sich die Spitzenkandidaten der Parteien am Mittwoch (20.15 Uhr) im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) Fragen von Bürgern. Zur „Wahlarena“ eingeladen sind Vertreter aller Parteien, die eine realistische Chance haben, in Fraktionsstärke ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Aus Sicht des RBB sind das CDU, SPD, Grüne, Linke, AfD und BSW.
Zur Bekämpfung der steigenden Energiepreise fordern die Grünen eine Energiepauschale von bis zu 250 Euro pro Person. Wie das Ganze finanziert werden soll, wissen sie auch.
Die Welt15. Sept.Friedrich Merz kündigte Entlastungen der Autofahrer an. Wie genau, das sagte der Kanzler nicht. Wirtschaftsministerin Reiche und Wirtschaftsweise Schnitzer warnen vor einem Preisdeckel. Die Grünen hätten eine andere Idee.
Die Welt15. Sept.Bei "Lanz" stellen Ralf Stegner (SPD) und Franziska Brantner (Grüne) klare Bedingungen für eine Koalition mit der Linkspartei in Berlin. Antisemitismus würden sie nicht dulden.