Nach der Wahl in Berlin: Berliner Linke lädt Grüne und SPD zu „Vorgesprächen“ ein
Nach ihrem Wahlsieg strebt die Berliner Linke eine Koalition mit Grünen und SPD an. So sehen ihre nächsten Schritte aus.
SPD — Seite 8
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Nach der Wahl in Berlin: Berliner Linke lädt Grüne und SPD zu „Vorgesprächen“ ein
Nach ihrem Wahlsieg strebt die Berliner Linke eine Koalition mit Grünen und SPD an. So sehen ihre nächsten Schritte aus.
Nach der Wahl in Berlin: Berliner Linke lädt Grüne und SPD zu „Vorgesprächen“ ein
Nach ihrem Wahlsieg strebt die Berliner Linke eine Koalition mit Grünen und SPD an. So sehen ihre nächsten Schritte aus.
Internes Papier: Was die AfD bei einer Minderheitsregierung der Union tun würde
Was wäre, wenn die Union die SPD aus der Regierung würfe? Die AfD skizziert ihren Plan für diesen Fall. Sie sieht drei Optionen.
Ein Missverständnis mit Folgen: Merz stellt die private Krankenversicherung infrage – was heißt das jetzt?
Wohl aus Versehen rüttelt Bundeskanzler Merz an der Existenz der privaten Krankenversicherung. Die SPD freut das. Die Union bringt es in die Bredouille – in den Verhandlungen zur Pflegereform.
Der Tagesspiegel22. Sept.,regionOfInterest=(826,767)&hash=b84a8af81aab495f389b43af13d3c1535049a7bd0de02d07f1a21dbb1beaa818)
Droht der SPD ein Machtkampf? Heil bringt sich in Stellung
Läuft sich jemand für die Rückkehr in ein Führungsamt warm? Hubertus Heil äußert sich zur Ausrichtung der SPD – und schließt auch ein Spitzenamt für sich selbst nicht aus. Droht der SPD ein Machtkampf um die Spitze?
„Es muss eine Brandmauer gegen Antisemiten geben“
Nach dem Wahlerfolg der Linken kritisiert Menschenrechtlerin Seyran Ates deren Kontakte zu Clan-Kriminellen und Islamisten sowie antisemitische Strömungen: „Grüne und SPD müssen jetzt wirklich die rote Linie ziehen“, meint Ates.
Die Welt22. Sept.
Einziges Direktmandat für die SPD Berlin: „Ein Abgeordneter muss ein kleiner Bezirksbürgermeister in seinem Wahlkreis sein“
Der Sozialpolitiker Lars Düsterhöft zieht als einziger SPD-Politiker direkt ins Landesparlament ein. Im Interview spricht er über sein Geheimnis – und darüber, was sich in seiner Partei ändern muss.
Der Tagesspiegel22. Sept.
Krankenversicherungssystem: Karl Lauterbach lobt Merz für Vorstoß zu dualem Krankenkassensystem
Für seine Äußerungen zur Krankenversicherung erhält Friedrich Merz Zuspruch aus der SPD. Ein früherer Gesundheitsminister attestiert ihm »einen Moment der Einsicht«.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Bernard Darko22. Sept.,regionOfInterest=(977,653)&hash=fed251e4b6de703c976579cd11cb603a5d9089e7547872cc5e22ee01c3c05f1b)
Heil geht Linke an: „Man muss Menschen aus Partei schmeißen“
In ARD-Talk „Maischberger“ hat Hubertus Heil (SPD) Konsequenzen im Umgang mit antisemitischen Positionen innerhalb der Linkspartei gefordert.
„Dürfen uns von Klingbeil nicht bescheißen lassen“ – Blanke Verwunderung in Union über Merz und SPD
Nach den CDU-Wahlschlappen stellt Friedrich Merz die private Krankenversicherung zur Debatte. Entsprechend groß ist die Verwunderung bei der SPD. In der Union soll es einem Bericht zufolge zu großem Unmut über den Koalitionspartner gekommen sein.
Die Welt22. Sept.Krankenversicherungs-System: Karl Lauterbach lobt Merz für Vorstoß zu dualem Krankenkassensystem
Für seine Äußerungen zur Krankenversicherung erhält Friedrich Merz Zuspruch aus der SPD. Ein früherer Gesundheitsminister attestiert ihm »einen Moment der Einsicht.«
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Bernard Darko22. Sept.
Mitte-Parteien in der Krise: Ohne Gefühl und Gerechtigkeit geht gar nichts
Die vergangenen Landtagswahlen zeigen: Union, SPD und Grüne haben den Erfolgsstrategien der politischen Ränder wenig entgegenzusetzen. Was tun?
Der Spiegel22. Sept.
„Die Deutschen haben ihre Toleranz mit Laissez-faire verwechselt“
Der Wahlsieg der Linken in Berlin stellt SPD und Grüne laut der Ex-Grünen-Politikerin Antje Hermenau vor eine Richtungsentscheidung. Hermenau wirft der Linken Antisemitismus und eine rein auf Umverteilung ausgerichtete Politik vor.
Die Welt22. Sept.,regionOfInterest=(1068,375)&hash=7260aa133ccc3af4df74b06bc15e2fe38ccc95d1ed25d264efc022b1f46f372f)
Aus für den SPD-Traum: Wie Schwesig ihre eigenen Wahlziele verfehlt
Manuela Schwesig wurde schon als neuer Star der SPD gehandelt. Doch ihr Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern macht die großen Hoffnungen zunichte.
Duale Krankenversicherung: Lauterbach sieht bei Merz „Moment der Einsicht“
Für seine Äußerungen zum dualen Krankenversicherungssystem erhält Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weiteren Zuspruch aus der SPD. Das klinge „nach einem Moment der Einsicht“, sagte der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem „Tagesspiegel“ vom Dienstag. Dieser Vorstoß sei „richtig“. 80 Prozent der Bevölkerung fänden es „ungerecht, dass Privatversicherte bevorzugt werden“, etwa bei Arztterminen. Eine Bürgerversicherung wäre hingegen gerecht.
Welche Debatten zwischen Reformkurs und Rücktrittsrufen CDU und SPD jetzt führen
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Thorsten Faas, Politikwissenschaftler und Wahlforscher, zur Perspektive von CDU und SPD
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Sigmar Gabriel und der „perfekte Sturm“ über Deutschland
Nach den Wahlniederlagen von CDU und SPD wächst der Druck auf Kanzler Friedrich Merz. Bei „Maybrit Illner“ erklärt der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel, die Brandmauer in der Gesellschaft sei gescheitert.
Die Welt•Tonci Petric22. Sept.
Antisemitismus und Linke in Berlin: Diese Bedingungen stellen SPD und Grüne an Elif Eralp
Bei der Regierungsbildung in Berlin kommt es auf Grüne und SPD an. Sie sehen den Antisemitismus in Teilen der Linken als großes Problem. Scheitert daran die rot-grün-rote Koalition?
Der Spiegel22. Sept.