Umfrage: Wer rettet ÖVP und SPÖ?
In den zwei größeren Koalitionsparteien steigt der Unmut. Wie wären die Erfolgsaussichten mit anderen Kandidaten als Stocker und Babler? Der KURIER hat Antworten.
SPÖ — Seite 3
Organisation · 55 ArtikelBerichterstattung, Seite 3
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Bildungsdebatte: „Volksschule bis zwölf kommt mit der ÖVP nicht“
Die beiden Bildungssprecher Nico Marchetti (ÖVP) und Heinrich Himmer (SPÖ) diskutierten in der ZIB 2 über Lücken im heimischen Bildungssystem.
U-Ausschuss geht mit hoher Politik weiter
Nach der Sommerpause nimmt der Untersuchungsausschuss zur Causa Christian Pilnacek am Mittwoch und Donnerstag seine Arbeit wieder auf. Nach Polizeibeamten und Rechtsmedizinern fokussiert sich die ladende FPÖ nun auf die Politik: Zunächst werden Ex-Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und ihre Nachfolgerin Anna Sporrer (SPÖ) befragt, danach folgen weitere Politiker. Einer aber fehlt weiter auf der Ladungsliste.
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Bildungssprecher von ÖVP und SPÖ zu Gast
Babler lädt SPÖ-Minister zu sich – und das Chaos bricht aus: Was ist passiert? [premium]
Eine entsprechende Einladung wurde der „Presse“ bestätigt. Wie es zu großer Aufregung und schlechter Stimmung in der SPÖ kam.
Die Presse15. Sept.
Sissi, Franzl und Elon und „Polizatiere“ in den Untertiteln
Die SPÖ setzt im Kampf gegen globale KI-Konzerne auf Künstliche Intelligenz.
Schellhorn attackiert Länder erneut: „Blockade von ÖVP und SPÖ“
Neos-Staatssekretär Josef Schellhorn kritisiert die Blockade von ÖVP- und SPÖ-geführten Bundesländern bei der Entbürokratisierung. Die blaue Steiermark lobt er ausdrücklich.
Österreich bei EU-Lohntransparenz-Richtlinie seit 100 Tagen säumig
Eine rasche Einigung ist nicht in Sicht. Ein Entwurf der SPÖ liegt vor, es fehlt allerdings die Zustimmung von ÖVP und Neos
KURIER-OGM-Umfrage: „Bestwert für Kickl, desaströse Werte für Babler“
FPÖ auf Platz eins in Sonntags- und Obmannfrage. ÖVP rangiert mit 21 Prozent auf dem zweiten Platz. SPÖ mit 15 Prozent auf dem dritten.
Junge Generation der SPÖ hat mit Stefanie Grötz neue Bundesvorsitzende
Grötz folgt auf Michael Kögl. Sie ist in Wien-Hernals Bezirksrätin und Vorsitzende der Sozialkommission
ÖAMTC warnt vor „faktischem Verbot“
Die Debatte über die Nutzung von E-Mopeds im Straßenverkehr reißt nicht ab: Ab Anfang Oktober gelten neue Regeln, darunter etwa ein Fahrverbot auf Radwegen und eine Helmpflicht für Lenkerinnen und Lenker. Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) sprach am Montag in einer Aussendung von einem „gewaltigen Schritt für die Verkehrssicherheit“. Der ÖAMTC dagegen warnte, die neuen Regeln kämen „für Tausende bisher legale Fahrzeuge faktisch einem Verbot gleich“.
ORF als Marionette? SPÖ erklärt ihre Kampagne "Ordnen statt spalten"
Nicht die Politik fungiere als Drahtzieher, sondern die großen Techkonzerne erklärt die SPÖ das Sujet ihrer ORF-Kampagne. Zum Einsatz kommt auch ein KI-Spot mit Elon Musk
Parteizentrale „in dichten Rauch gehüllt“: SPÖ vermutet Aktion der Identitären
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim spricht von „Einschüchterungsversuchen“.
Die Presse13. Sept.
Die Koalition "streitet": Vielleicht ist das eine gute Nachricht
Wenn ÖVP, SPÖ und Neos erkennbar uneins sind, könnten sie, mit etwas Voraussicht, einen Vorteil machen und eine grundlegende Debatte darüber führen, wie die Zukunft unserer Landes aussehen soll
Kickl bei den Pensionen: Das klingt nach SPÖ
Herbert Kickl hat im ORF-Sommergespräch gegen die Anhebung des Pensionsantrittsalters gewettert. „Presse“-Wirtschaftschef Jakob Zirm hat seine Argumente geprüft und gibt ihm nur bei einem wirklich recht.
Die Presse8. Sept.