Immer mehr Stimmen fordern Grüne und SPD in Berlin auf, wegen Antisemitismusvorwürfen nicht mit der Linken zu koalieren. Dabei gibt es noch mehr Knackpunkte für das Bündnis.
Der Tagesspiegelvor 7 Std.
Unser Leser erklärt die Niederlage der Sozialdemokraten bei der Abgeordnetenhauswahl mit fehlender Präsenz im Kiez. Er sieht dies als Auftrag. Und was meinen Sie?
Der Tagesspiegelvor 7 Std.
Verbale Keile oder gute Ratschläge: Friedrich Merz bekommt beides gerade im Überfluss. Sein Parteifreund Volker Bouffier, der frühere hessische Ministerpräsident, versucht es mit letzterem.
Der Spiegelvor 8 Std.
Wiesbaden – Das Land Hessen will ab 2027 die vollständige Finanzierung des laufenden Betriebs der bestehenden Frauenhäuser und Beratungsstellen übernehmen. Das teilte Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) bei der Vorstellung eines Gesetzentwurfs in Wiesbaden mit. Bislang werde das Frauenhilfesystem gemeinsam von Land, Kommunen und den Trägern... [weiter lesen]
Die Bundes-SPD und prominente Grüne warnen ihre Parteien vor einer Koalition mit der Linken – sollte sich diese nicht ausreichend von Antisemitismus distanzieren
Die Linke will mit SPD und Grünen über eine Koalition reden. Doch es wächst die Sorge vor einer Unterwanderung durch Terror-Unterstützer und Clans – und vor einem Abfluss geheimer Informationen.
Süddeutsche Zeitung•Von Markus Balser, Georg Ismar und Meredith Haaf, Berlinvor 8 Std.
Um Hubertus Heil war es lange still, der ehemalige Bundesarbeitsminister hat keine führende Position mehr bei der SPD. Jetzt meldet er sich offensiv zurück. Will er an die Parteispitze?
Süddeutsche Zeitung•Von Michael Bauchmüller und Georg Ismar, Berlinvor 9 Std.
El Paso/Berlin – Er soll Brücken bauen zwischen Berlin und Washington sowie Kanada. Und was macht Metin Hakverdi (57, SPD), Transatl...
Zahlreiche ehemalige Landesvorsitzende und Senatoren der SPD warnen vor einem Bündnis mit der Linkspartei. Sie sehen den Schutz jüdischen Lebens durch die Partei gefährdet.
Der Tagesspiegelvor 10 Std.
Die SPD geht nicht davon aus, dass es im Gesundheitssystem einen Umbau zur von ihr favorisierten Bürgerversicherung geben wird.
Deutschlandfunkvor 10 Std.
Die Clan-Affäre stellt die Regierungsfähigkeit der Berliner Linken infrage. Politikwissenschaftler Volker Kronenberg sieht strukturelle Probleme und warnt: Für SPD und Grüne könne ein Bündnis mit der Partei zum Glaubwürdigkeitsrisiko werden.
Die Weltvor 10 Std.
Bei der UN-Generalversammlung stellt Umweltminister Schneider (SPD) einen Fahrplan vor, wie Deutschland künftig auf Öl, Gas und Kohle verzichten will. Berlin hofft, dass „viele weitere Länder folgen werden“.
Die Welt•Johanna Sahlbergvor 11 Std.
Georg Maier macht Platz: Warum sein Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Landesvorsitzender der SPD auch persönliche Gründe hat und wer seinen Hut schon in den Ring werfen möchte.
Statt Kassenbons auf Papier soll es ab 2028 digitale Belege geben: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch neue Regeln für Kassenbelege auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht vor, dass Bons ab dem Jahr 2028 nicht mehr ausgedruckt, sondern in der Regel elektronisch bereitgestellt werden, zum Beispiel per E-Mail oder als QR-Code. Das Bundesfinanzministerium will damit Bürokratie abbauen und Steuer- und Finanzkriminalität bekämpfen.
CDU-Eminenz Bouffier rät dem Kanzler, sich auf wenige konkrete Großvorhaben zu konzentrieren – und dabei die SPD nicht mehr zu schonen. Was die Linke angeht, zeigt Hessens Ex-Ministerpräsident eine gewisse Offenheit.
Die Welt•Claudia Kadevor 11 Std.CDU-Eminenz Bouffier rät dem Kanzler, sich auf wenige konkrete Großvorhaben zu konzentrieren – und dabei die SPD nicht mehr zu schonen. Was die Linke angeht, zeigt Hessens Ex-Ministerpräsident eine gewisse Offenheit.
Die Welt•Claudia Kadevor 11 Std.
In die Debatte um Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Berliner Linken hat sich nun auch die Bundes-SPD eingeschaltet. Die Parteichefs Klingbeil und Bas sowie Generalsekretär Klüssendorf schreiben in einem Statement auf Instagram wörtlich: "Die Linke darf Antisemitismus und Clan-Kriminellen in ihren Reihen keinen Millimeter Platz lassen."
Deutschlandfunkvor 12 Std.
Der thüringische Innenminister Georg Maier fordert strukturelle Änderungen in der SPD. Gleichzeitig kündigt er im stern-Interview seinen Rückzug vom Landesvorsitz an.
Georg Maier will den Vorsitz der SPD Thüringen abgeben, bleibt aber Innenminister. Welchen Vorschlag er für seine Nachfolge hat.
Georg Maier will den Vorsitz der SPD Thüringen abgeben, bleibt aber Innenminister. Welchen Vorschlag er für seine Nachfolge hat.