Am Dienstag stellt Bundeskanzler Merz Entlastungen für Autofahrerinnen und Autofahrer in Aussicht. Jetzt steht fest, wie Bund und Länder Abhilfe angesichts immer weiter steigender Spritpreise schaffen wollen. Eine Maßnahme feiert ein Comeback - eine andere ist neu.
n-tv18. Sept.Am Dienstag stellt Bundeskanzler Merz Entlastungen für Autofahrerinnen und Autofahrer in Aussicht. Jetzt steht fest, wie Bund und Länder Abhilfe angesichts immer weiter steigender Spritpreise schaffen wollen. Eine Maßnahme feiert ein Comeback - eine andere ist neu.
n-tv18. Sept.
Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) Umfragen zufolge die AfD eingeholt. „Sie setzt auf ihre Authentizität und auf eine klare Abgrenzung zur Bundes-SPD“, sagt „Bild“-Politikreporterin Nadja Aswad.
Die Welt18. Sept.,regionOfInterest=(1569,1061)&hash=0d848cac3f77a43a4de5a9eafe1f84f6b9388597034ee582ee50bbfc4ecc8bb5)
Zwischen Wörth und Karlsruhe soll eine zweite Rheinbrücke entstehen. Die Pläne werden nun konkreter. Der Bund hat entsprechenden Planungsunterlagen zugestimmt.
Ein aktueller Bericht zur KI-Nutzung in der Bundesverwaltung ist ernüchternd: Nebst Fehlübersetzungen produzierten die getesteten Systeme frei erfundene Passagen. Trotzdem forciert die Regierung nun deren Einsatz.
Tages-Anzeiger18. Sept.
Der Bund zahlt 20 Millionen an Sicherheitskosten und bewilligt Armeeeinsatz mit 2000 Soldaten für OSZE-Gipfel in Lugano.
Der Bund wollte private Investoren an Infrastrukturprojekten beteiligen. Eineinhalb Jahre später ist davon offenbar nichts übrig.
Anfang November ist ein Füllstand von 70 Prozent vorgeschrieben. Doch den zu erreichen, wird immer unrealistischer. Der Bund hat nun einen Plan – ob er rechtzeitig wirkt, ist ungewiss.
Süddeutsche Zeitung•Von Michael Bauchmüller18. Sept.
„Wenn Schwesig vor der AfD durchs Ziel geht, dann hat sich ihr Populismus ausgezahlt“, sagt WELT-Chefreporterin Anna Schneider zur Wahlkampfstrategie der MV-Ministerpräsidentin. „Das wird die Reformen im Bund allerdings nicht einfacher machen.“
Die Welt18. Sept.
Die Bundesregierung hat einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, um Anschläge wie auf den CSD zu verhindern. Zwei zentrale Forderungen kommen aus Berlin von Justizsenatorin Badenberg.
Der Tagesspiegel18. Sept.
Der Bund will erlauben, PFAS-belastete Lebensmittel mit weniger belasteten zu mischen. In der Vernehmlassung stellen sich Konsumentenschützer, WWF, Grüne und selbst die FDP gegen den Entwurf.
Tages-Anzeiger18. Sept.
Die CDU ist in Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern gefährlich nahe an der Fünf-Prozent-Hürde. Auf der Suche nach Ursachen richtet Spitzenkandidat Peters den Blick nach Berlin.
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Die Zeit•DIE ZEIT: News -18. Sept.
Die Linke will in Mecklenburg-Vorpommern mit der SPD weiterregieren. Aber woher kommt das Geld für Regierungsprojekte? Linken-Spitzenkandidatin Oldenburg schaut nach Berlin.
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Die Zeit•DIE ZEIT: News -18. Sept.
Kurz vor der Berlin-Wahl gibt es ein neues Abkommen: Der Bund unterstützt die großen etablierten Einrichtungen. Kleinere Häuser und Festivals sorgen sich um ihre Zukunft.
Der Tagesspiegel17. Sept.
Vor den Landtagswahlen warnt CDU-Politiker Jan Marco Luczak vor weiteren Personaldiskussionen. Trotz schwacher Umfragewerte im Bund gehe es nun darum, „die Probleme der Menschen entschlossen anzugehen“.
Die Welt17. Sept.
Die Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen fordern mehr Schutz vor China-Importen, eine laschere CO₂‑Gesetzgebung – und mahnen den Bund.
Die Zeit•DIE ZEIT: Mobilitaet - Max Hägler17. Sept.
Özdemir, Lies und Söder sind selten einer Meinung, doch beim Thema Auto ziehen sie an einem Strang. Die drei Ministerpräsidenten fordern Bund und EU zu raschem Handeln auf, um die Branche zu retten.
Der Spiegel17. Sept.
Die Serie von Drohnenvorfällen reißt nicht ab: Jüngst haben NATO-Kampfjets ein Flugobjekt über Litauen abgeschossen. Umso dringlicher stellt sich die Frage: Was haben Bund und Länder schon geregelt – und wer muss handeln?