Die Linke hat die Wahl in Berlin gewonnen. Teil der Partei stehen aber wegen Antisemitismus-Vorwürfen in der Kritik. CSU-Chef Söder fordert Konsequenzen - auch finanzielle.
Der Tagesspiegel22. Sept.,regionOfInterest=(812,355)&hash=c80be3365e9f37d75df0156ed702544d7b3f956586a50fd16d3a500438a44019)
Angesprochen auf das Thema Migration kritisierte Markus Söder am Dienstag die Kölner Abschiebe-Affäre als „Skandal allererster Ordnung“.
Er wolle diesen Vertrag „noch mal aufmachen“, wenn die Linke in Berlin die Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen weiterverfolge, sagt Söder. Er spricht von „antidemokratischer Politik“.
Der Tagesspiegel22. Sept.Er wolle diesen Vertrag „noch mal aufmachen“, wenn die Linke in Berlin die Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen weiterverfolge, sagt Söder. Er spricht von „antidemokratischer Politik“.
Der Tagesspiegel22. Sept.
Mit Verweis auf hohe Zustimmungswerte für Bayern grenzt CSU-Chef Markus Söder die Politik in München von Berlin ab. Nach den jüngsten Wahlen fordert er mehr Gerechtigkeit bei Reformen und einen klaren Kurs der Union.
Die Welt22. Sept.
Fraktionsmanagerin: „Volle Rückendeckung“ für den Kanzler +++ Özdemir: Linke muss Antisemiten notfalls rauswerfen +++ CDU-Verlierer Peters tritt ab – Amthor soll vorerst übernehmen +++ Der Newsblog.
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Die Zeit•DIE ZEIT: News -21. Sept.
Aus den Reihen des CSU-Koalitionspartners gibt es Lob für den neuen Jugend-Staatsminister. Der Freie-Wähler-Nachwuchs wirft Regierungschef Markus Söder aber auch Kalkül vor.
Die Wahlniederlagen erschüttern die CDU. Jetzt bringt sich Hendrik Wüst in Stellung, und Markus Söder sieht seine Chance auf Revanche. Beide wissen dabei: Ohne den anderen geht es nicht.
Tages-Anzeiger21. Sept.
Wiederholt fallen die Namen Hendrik Wüst und Markus Söder. Doch beide wollen aktuell nicht. Noch nicht.
Rotation im Kabinett von Ministerpräsident Söder: Der CSU-Abgeordnete Schmid wird Justizminister in Bayern, nachdem der Amtsinhaber zurückgetreten ist. JU-Landeschef Knoll wird Minister für Jugend und Demokratie.
Söder versichert, dass er zum Kanzler steht. Auch nach dem „Totalschaden“ bei den Landtagswahlen, dürfe sich die Union nicht zu einem „Hühnerhaufen“ entwickeln.
CSU-Parteichef Markus Söder hat die SPD nach den Landtagswahlen vom Sonntag zur Fortsetzung des in der Bundesregierung verabredeten Reformprogramms aufgefordert - zugleich aber Kompromissbereitschaft erkennen lassen. Äußerungen aus der SPD dazu seien aktuell „widersprüchlich“, sagte Söder am Montag im bayerischen Kloster Banz am Rande einer Klausur der CSU-Landtagsfraktion. Die Sozialdemokraten sollen sich „sehr schnell“ entscheiden, wer bei ihnen „das Sagen“ habe und welchen Kurs sie nähmen.
Der CSU-Chef mahnt die Union zur Geschlossenheit, damit diese sich »nicht zum Hühnerhaufen entwickelt«. An den Reformen will er festhalten – womöglich mit Anpassungen.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Tom-Luca Freund21. Sept.Der CSU-Chef mahnt die Union zur Geschlossenheit, damit diese sich »nicht zum Hühnerhaufen entwickelt«. An den Reformen will er festhalten – womöglich mit Anpassungen.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Tom-Luca Freund21. Sept.
Der angekündigte Rücktritt von Justizminister Eisenreich wirbelt das bayerische Kabinett durcheinander. Ministerpräsident Söder baut an zwei Stellen um, dafür braucht es eine Entlassung.
Der Chef der Jungen Union (JU) Bayern, Manuel Knoll, soll Staatsminister für Jugend und Demokratie im Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder werden. Dafür verliert Europaminister Eric Beißwenger (alle CSU) seinen Posten, wie Söder nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern in einer internen Sitzung der CSU-Fraktion in Kloster Banz mitteilte.
Die CSU leidet dieser Tage mit ihrer Schwesterpartei CDU. Nach den Wahlen im Osten kann Parteichef seine Enttäuschung kaum verbergen. Er findet klare Worte, gerade auch an die eigenen Leute.
Der Kanzler wackelt, der Bundespräsident hört bald auf. Es wird viel spekuliert, auch über Markus Söder und Ilse Aigner. In der Union schielt mancher neidvoll nach Bayern. Lässt sich da etwas für Berlin lernen?
Süddeutsche Zeitung•Von Katja Auer, Dominik Fürst, Andreas Glas und Johann Osel, Nürnberg, Abensberg, München21. Sept.
Der Ausgang der Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt auch die CSU in Bayern. Die Regionalpartei sieht sich als Stabilitätsfaktor auch im Bund.