Karin Prien fordert von SPD und Grünen eine klare Haltung zur Linken in Berlin. Sie warnt vor möglichen Folgen für die Sicherheit jüdischer Bürger.
Der Tagesspiegel22. Sept.
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Die Zeit•DIE ZEIT: News -22. Sept.
Karin Prien fordert von SPD und Grünen eine klare Haltung zur Linken in Berlin. Sie warnt vor möglichen Folgen für die Sicherheit jüdischer Bürger.
Merz attackiert die SPD wegen geplanter Koalition mit der Linkspartei in Berlin.
Die Kanzleramtschefin hat sich für eine zügige Umsetzung der Koalitionspläne ausgesprochen. Mutige Reformen seien nötig, Union und SPD müssten »Knoten lösen«.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Luis Kumpfmüller22. Sept.
Markus Preiß, ARD Berlin, zum Treffen im Kanzleramt mit Union und SPD
Zentralratspräsident Josef Schuster sieht bei der Berliner Linken ein „tiefes strukturelles Problem mit dem Demokratieverständnis“. SPD und Grüne sollten ihr den Weg ins Rote Rathaus nicht ebnen.
Die Welt22. Sept.
Die Linke will dank ihres Wahlsiegs in Berlin eine Regierungskoalition mit SPD und Grünen bauen. Der Zentralrat der Juden ist alarmiert – und sieht eine Gefahr für das jüdische Leben in der Hauptstadt.
Der Spiegel22. Sept.
Nach dem Linken-Wahlsieg in Berlin übt der Zentralrat der Juden scharfe Kritik: Er warnt SPD und Grüne vor einer Regierungszusammenarbeit und sieht den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Gefahr.
Der Tagesspiegel22. Sept.
Nach dem Linken-Wahlsieg in Berlin übt der Zentralrat der Juden scharfe Kritik: Er warnt SPD und Grüne vor einer Regierungszusammenarbeit und sieht den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Gefahr.
INSM-Chefvolkswirt Stefan Schöncke warnt die Union davor, im Rentenstreit mit der SPD einzuknicken: „Eine so gute Rentenreform wird es in Deutschland nicht mehr geben, wie sie jetzt eigentlich schon vereinbart wurde.“
Die Welt22. Sept.
Spitzenpolitiker von Union und SPD treffen sich am Abend zu einem Reform-Gipfel im Kanzleramt. „Die CDU braucht jetzt wieder Deutungshoheit“, so Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke.
Die Welt22. Sept.
Vor der Unionsfraktion nennt der Bundeskanzler die Ergebnisse der CDU bei den Landtagswahlen »desaströs«. An den Reformen will er wie mit der SPD vereinbart festhalten.
Die Zeit•DIE ZEIT: Deutschland - Luis Kumpfmüller22. Sept.,regionOfInterest=(1216,533)&hash=0ee30c5920b12f5eba6a343620ea72532f713645f5fa6ea79560254792b6e08c)
In Berlin mit den in Teilen antisemitischen „Islam-Linken“ zu koalieren, wäre nicht der erste Tabubruch für die SPD. Für die Sozialdemokraten gilt lange schon: Macht vor Moral.
SPD und Grüne wollen mit der Linken in Berlin regieren – wenn die ihr Antisemitismusproblem löst. Fast jede zweite Notaufnahme ist überlastet. Und Hitler hatte beim Tod seiner Nichte vielleicht doch kein Alibi. Das ist die Lage am Dienstagabend.
Der Spiegel22. Sept.
Raed Saleh war 15 Jahre lang Fraktionschef in Berlin. Jetzt will er nicht wieder kandidieren. Aber was heißt das für die Hauptstadt-SPD und für die anstehenden Sondierungsgespräche?
Raed Saleh war 15 Jahre lang Fraktionschef in Berlin. Jetzt will er nicht wieder kandidieren. Aber was heißt das für die Hauptstadt-SPD und für die anstehenden Sondierungsgespräche?
Die geplanten Reformen der Bundesregierung kommen noch einmal auf den Prüfstand. Am Abend will Kanzleramtschefin Warken mit Spitzenpolitikern von CDU, CSU und SPD etwa über das Thema Rente sprechen. Beschlüsse werden nicht erwartet.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche lehnt einen Spritpreisdeckel ab - und soll ihn nun trotzdem ins Werk setzen. So richtig mag selbst die SPD nicht an die Umsetzung glauben und macht vorsorglich Druck.
n-tv22. Sept.
Die AfD und SPD in Mecklenburg-Vorpommern sowie die Linkspartei in Berlin waren im Wahlkampf besonders präsent in den sozialen Medien. Wird der Einfluss von Social Media auf den Wahlerfolg überschätzt?